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05-10-2004 Weissrussland
Fradkow zur russisch-weißrussischen Integration
Russlands Ministerpräsident Michail Fradkow ist nach eigener Aussage mit dem Tempo der Vereinigung Russlands und Weißrusslands zu einer Union zufrieden.

„Beim Aufbau der Union finden wir für viele Probleme Lösungen. Mit dem Ergebnis sind wir zwar nicht immer zufrieden, aber das Tempo dieser Arbeit flößt uns Hoffnung ein", sagte der Regierungschef zum Auftakt der Tagung des russisch-weißrussischen Ministerrats in Moskau.

„Wir haben ein weitläufiges Programm, das unter der Kontrolle der Regierung steht. Es sind bereits erste positive Ergebnisse zu verzeichnen, die davon zeugen, dass wir in die richtige Richtung gehen", betonte Fradkow.

Auf der Tagung des Ministerrats möchte er „gegenseitige Probleme erörtern, deren Lösung zusätzliche Impulse verliehen werden müssen". „Unsere Tagesordnung ist groß, sie umfasst sowohl Probleme der Integration als auch gegenseitige Zusammenarbeit".

Der bilaterale Handel zwischen Russland und Weißrussland könne in diesem Jahr, so Fradkow, auf mehr als 15 Milliarden Dollar steigen. „Im laufenden Jahr können wir die 15-Milliarden-Marke übersteigen. Das ist ein wichtiger Markstein der russisch-weißrussischen Integration. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten treten in eine „sehr verantwortliche Etappe" ein, meint der russische Premier.

Seit der jüngsten Sitzung des Ministerrats im Sommer dieses Jahres gab es ihm zufolge viele wichtige Ereignisse: Treffen der Präsidenten beider Staaten, die Unterzeichnung des „wichtigen Abkommens" über indirekte Besteuerung von Import- und Exportgütern usw.

Auf der jetzigen Tagung sollen rund 20 Themen erörtert werden: angefangen beim Aufbau der Union bis hin zur Schaffung eines einheitlichen humanitären, Wirtschafts- und Zollraums. „Die Menschen warten von uns nicht Worte, sondern konkrete Taten, die auf die Entwicklung der Beziehungen und die Verbesserung des Lebens in unseren Staaten abzielen", sagte der russische Ministerpräsident.

Sein weißrussischer Amtskollege Sergej Sidorski konstatierte eine Beschleunigung der Integrationsprozesse und eine Annäherung zwischen Russland und Weißrussland „in Schwerpunktfragen der Integration".

Unter den Themen der jetzigen Sitzung nannte Sidorski die Umsetzung des Maßnahmenplans, der die gleichen Rechte der Russen und Weißrussen gewährleisten soll, sowie die Frage der Tarifregelung. (RIA)