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25-06-2004 Weissrussland
Es tagt die Parlamentarische Versammlung der Union Russlands und Weißrusslands
Olesja Lutschaninowa. Am Freitag wurde in Brest die 26. Tagung der Parlamentarischen Versammlung der Union Russlands und Weißrusslands eröffnet.

"In den letzten Jahren gelang es uns, den Integrationsprozess im Rahmen der staatlichen Union um einiges voran zu bringen, darunter im Hinblick auf eine Mitwirkung der Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung Weißrusslands und Russlands", erklärte Boris Gryslow, Vorsitzender der russischen Staatsduma und der Parlamentarischen Versammlung, in einer Rede auf der Tagung.

"Dennoch, Tempi und Niveau bei der Schaffung der Union können uns bis jetzt noch nicht befriedigen. Von den Abgeordneten, von der Effektivität der Parlamentarischen Versammlung hängen in Vielem die weiteren Perspektiven der Union ab", so stellte er fest.

Gryslow zufolge müssen die Parlamentarier alles tun, damit sie die Hoffnungen der Völker Weißrusslands und Russlands nicht enttäuschen.

"Auf der Tagungsordnung steht nach wie vor ganz aktuell die Frage der Verabschiedung eines Verfassungsaktes. Sein Entwurf, der schon in den Höchsten Staatsrat der Union eingebracht wurde, muss diskutiert und schließlich auch verabschiedet werden", sagte der Sprecher der Staatsduma der Russischen Föderation.

Er stellte ferner fest, dass "die Parlamentarier im Falle einer Notwendigkeit bereit sind, erforderliche Veränderungen in der Zusammensetzung der russisch-weißrussischen Kommission zur Vorbereitung eines Entwurfs des Verfassungsaktes vorzunehmen, um die Arbeiten an dem Dokument fortzusetzen".

Auf der Tagesordnung der Tagung der Parlamentarischen Versammlung stehen 10 Fragen. Gegenstand der Erörterungen sind die weiteren Arbeiten am Handlungsprogramm Russlands und Weißrusslands zur Realisierung der Festlegungen des Vertrages über die Schaffung des Unionsstaates und Maßnahmen zum beschleunigten Aufbau der Union Weißrusslands und Russlands.

Es wird erwartet, dass der Präsident Weißrusslands undVorsitzende des Höchsten Staatsrates der Union, Alexander Lukaschenko, sich mit einer Rede an die Abgeordneten wendet.

Im Ergebnis der Tagung soll aus Anlass des 60. Jahrestages der Befreiung Weißrusslands von den deutschen Faschisten eine Erklärung verabschiedet werden. (RIA)