russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



22-04-2005 Weissrussland
Putin nimmt an der Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates von Russland und Weißrussland teil
Wladimir Putin wird am Freitag an einer Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates von Russland und Weißrussland teilnehmen. Nach Angaben der RIA Nowosti ist geplant, auf der Sitzung etwa zwanzig Fragen zu besprechen.

Wie eine Kreml-Quelle der RIA Nowosti mitteilte, werde unter anderem die erneuerte Zusammensetzung der gemeinsamen Kommission für die Vorbereitung des Verfassungsaktes des Unionsstaates bestätigt.

Außerdem werde es um die Festigung der Sicherheit des Unionsstaates gehen. "Gemeint sind vor allem Entscheidungen über die Schaffung entsprechender Bedingungen für das Funktionieren einer regionalen Truppengruppierung Russlands und Weißrusslands", betonte die Quelle.

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Obersten Staatsrates stehen auch die Währungsintegration, das Zusammenwirken im Brennstoff- und Energiebereich und die Sicherung gleicher Rechte für die Bürger.

Die Einberufung der Sitzung in der zweiten April-Hälfte in Moskau wurde beim Treffen der Präsidenten beider Länder am 4. April in Sotschi vereinbart.

Die vorangegangene Sitzung fand Ende 2003 statt.

Der Oberste Staatsrat ist das höchste Organ des Unionsstaates von Russland und Weißrussland. Ihm gehören die Staats- und Regierungschefs, die Vorsitzenden der Kammern der Parlamente Weißrusslands und der Russischen Föderation an. An seinen Sitzungen nehmen auch die Vorsitzenden des Ministerrates, der Parlamentskammern und der Vorsitzende des Gerichts des Unionsstaates teil.

Der Vorsitzende des Obersten Staatsrates ist, entsprechend Rotationsprinzip, einer der Präsidenten der Mitgliedsländer, sofern nichts anderes vereinbart wird.

Heute übt der Präsident Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, die Funktionen des Vorsitzenden des Obersten Staatsrates aus. Er bekleidet dieses Amt ab 2000. (RIA)