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22-10-2004 Weissrussland
Duma lobt Wahlen in Weißrussland
Die Abgeordneten der Staatsduma, die als Beobachter nach Weißrussland delegiert worden sind, bezeichnen die Parlamentswahlen und das Referendum in diesem Land als „offen, frei, demokratisch und legitim".

Dies geht aus einer Sondererklärung der Duma vom Freitag hervor, in der die Ergebnisse der Arbeit der Beobachter in Weißrussland ihren Niederschlag finden.

Die Registrierung der Kandidaten ins Parlament erfolgte ohne schwere Verletzungen, heißt es in der Erklärung.

In ihrer Beurteilung zum Abstimmungsverfahren stellen die Abgeordneten fest, dass „den Bürgern der Republik alle notwendigen Bedingungen für eine gleichberechtigte und freie Willenserklärung geschaffen wurden".

Zugleich erregte bei der Staatsduma der Bericht der Beobachter über den „beispiellosen Druck von außen" während der Parlamentswahlen und des Referendums Besorgnis.

Die scharfe Kritik der Offiziellen und der Politiker einiger europäischer Staaten und der USA an dem Referendum in Weißrussland und die Drohungen, Sanktionen zu verhängen, bewertete die Duma „als den Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einzumischen und die allgemein anerkannten Völkerrechtsnormen zu verletzen", so die Erklärung.

Auch die Position einiger russischen Medien, die bei der Berichterstattung zum Referendum von vornherein kritisch gegen Weißrussland eingestellt waren, taugt nicht als Beitrag zum Aufbau der Russisch-Weißrussischen Union und widerspricht den Nationalinteressen Russlands, meinen die russischen Parlamentarier.

Die Staatsduma respektiert den Willen der weißrussischen Bürger, die sie bei der Parlamentswahl und beim Referendum erklärt haben, heißt es im Dokument. (RIA)