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21-03-2006 Weissrussland
Weißrussland: Nur in der Nische Erfolg, in der Wirtschaft schwere Disproportionen
Weißrussland ist ein Beispiel für eine außerordentlich erfolgreiche Nutzung der außenpolitischen Konjunktur - sowohl in Politik als auch in Wirtschaft - durch ein autoritäres Regime, schreibt die Tageszeitung "Kommersant" am Dienstag. Natürlich basiert das weißrussische "Wirtschaftswunder" in vieler Hinsicht auf der Möglichkeit, russische Energieträger zu Wegwerfpreisen zu bekommen und weißrussische Waren auf den russischen Markt zu exportieren.

Diese Verhaltensweise ist aber, vom Standpunkt des Regimes gesehen, absolut rationell. Präsident Alexander Lukaschenko nutzt die "Konkurrenzvorteile" Weißrusslands aus: Die strategische Lage zwischen Russland und der EU, Weißrusslands Rolle als Transitterritorium für Russlands Energieexport sowie die von der UdSSR geerbten und für sowjetische Maßstäbe modernen Industriebetriebe, deren Erzeugnisse auf russischem Markt Absatz finden.

Günstig für Lukaschenko ist auch die Nachfrage nach billigen Arbeitskräften auf dem russischen Arbeitsmarkt, der in vieler Hinsicht die Möglichkeit bietet, Probleme zu lösen, die mit überflüssigen Arbeitskräften in der weißrussischen Landwirtschaft entstanden sind.

All das bedeutet natürlich nicht, dass "Europas letzter Diktator" ein Rezept für das "Wirtschaftswunder" entdeckt hätte. Die Kehrseite der sozialen Idylle in der Republik sind überaus schwere Disproportionen in der Wirtschaft. Die Effektivität der weißrussischen Betriebe ist äußerst niedrig, die vom Staat stimulierten beschleunigten Lohnsteigerungen belasten die Wirtschaft immer schwerer, die Steuern sind zu hoch und der Export nicht diversifiziert.

Natürlich ist das "weißrussische Modell" in der internationalen Arena nicht in dem Sinne konkurrenzfähig, wie das sowjetische Modell zu einem bestimmten Zeitpunkt konkurrenzfähig war. Sowohl in technologischer als auch in politischer, in militärischer und in wirtschaftlicher Hinsicht ist Weißrussland ausgesprochen marginal. Zugleich zeigt Weißrusslands Beispiel, dass die antidemokratischen und wirtschaftlich uneffektiven Regimes ohne Druck von außen durchaus in der Lage sind, im 21. Jahrhundert eine Nische in der internationalen Arena zu finden und im Laufe einer recht langen Zeit innere Stabilität zu bewahren. Es wäre eine vergebliche Illusion, die Existenz dieser Regimes als eine kurzfristige Aberration zu betrachten. (RIA)