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06-04-2006 Weissrussland
Deutschland und Russland bewerten Wahlen in Weissrussland unterschiedlich
Deutschland und Russland sind bei der Bewertung der innenpolitischen Lage in Weißrussland unterschiedlicher Meinung. Es gebe in diesem Bereich "differierende Ansichten", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Berlin.

Er habe in dem Gespräch mit Lawrow noch einmal seine Sorge über die innenpolitische Entwicklung in Weißrussland zum Ausdruck gebracht, sagte Steinmeier. Die weißrussische Parlamentswahl am 19. März habe nicht den Maßstäben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsprochen. Den Vorwurf der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands wies Steinmeier zurück.

Lawrow warnte vor einer Isolierung Weißrusslands. Probleme in den Beziehungen mit der ehemaligen Sowjetrepublik sollten stattdessen durch "Dialog und Einbeziehung" gelöst werden. Der russische Chefdiplomat weilt für zwei Tage in Deutschland. Am Donnerstag wollte er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen.