russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



08-01-2007 Weissrussland
Weißrussland stoppt russische Öllieferungen an Deutschland
Im Energiestreit mit Russland hat Weißrussland am Montag alle russischen Erdöllieferungen über seine Pipeline nach Deutschland, Polen und in die Ukraine gestoppt. Die Versorgung der Verbraucher in Deutschland sei zwar nicht gefährdet, erklärten der Mineralölwirtschaftsverband (MWV) in Hamburg und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Der Minister sieht den Lieferstopp aber "mit Besorgnis".

Polen warf Russland vor, Weißrussland zu diesem Schritt gezwungen zu haben, um Minsk zu Zugeständnissen zu zwingen.

Deutschland erhält rund ein Fünftel seiner Rohöllieferungen über die weißrussische Pipeline "Druschba" (Freundschaft). Betroffen von dem Lieferstopp sind in Deutschland die PCK-Raffinerie in Schwedt und die Mitteldeutsche Erdöl-Raffinerie (MIDER) in Spergau bei Leuna. Der Betrieb der Raffinerien sei nicht beeinträchtigt, versicherte der MWV am Montag in Hamburg. Vorsorglich würden dennoch alternative Versorgungswege für Rohöl vorbereitet, etwa per Seeweg über den Hafen Rostock und von dort die Weiterleitung per Pipeline.

Die Versorgung der Endverbraucher ist laut MWV "ohnehin" nicht gefährdet. Ein "etabliertes Krisensystem" sei dafür geschaffen, Störungen auszugleichen: Bundesweit lägen Vorräte an Benzin, Diesel, Heizöl und Flugturbinenkraftstoff vor, die die Versorgung für mehrere Monate uneingeschränkt sicherstellten.

Auch EU-Energiekommissar Andris Piebalgs sieht die deutsche Ölversorgung nicht gefährdet. Er erwägt aber noch in dieser Woche eine Krisensitzung von EU-Experten, die zusammen mit der Internationalen Energie-Agentur (IEA) in Paris über den Zugang zu den strategisch wichtigen Erdölreserven entscheiden. Von den Regierungen in Moskau und Minsk forderte der EU-Kommissar eine "dringende und detaillierte Erklärung der Ursachen der Störung".

Die Pipeline Druschba sei seit Montagmorgen geschlossen, zitierte das weißrussische Fernsehen am Nachmittag die Führung des weißrussischen Pipeline-Betreibers Gomel Transneft. Weißrussland hatte diesen Schritt in der vergangenen Woche angekündigt. Grund ist der Energiestreit mit Moskau: Der staatliche russische Energieriese Gazprom hatte zum neuen Jahr den Gaspreis für Weißrussland mehr als verdoppelt. Zudem führte Russland eine Gebühr in Höhe von 180 Dollar (138 Euro) für jede nach Weißrussland exportierte Tonne Rohöl aus Russland ein. Die Regierung in Minsk reagierte mit einer Transitgebühr für gen Westen gepumptes russisches Öl. Transneft weigerte sich aber, diese Gebühr von umgerechnet 34 Euro pro Tonne zu bezahlen.

Der polnische Vize-Wirtschaftsminister Piotr Naimski warf Russland vor, damit Minsk zu dem Lieferstopp getrieben zu haben. Ziel sei, Weißrussland in die Knie zu zwingen. Der russische Pipeline-Betreiber Transneft dagegen beschuldigte Weißrussland des Öl-Diebstahls. Seit Samstag habe Weißrussland "illegal und ohne Vorwarnung" insgesamt 79.000 Tonnen Öl abgezapft, sagte Transneft-Chef Semjon Wainschtok der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Wirtschaftsminister Glos erklärte, der Lieferstopp zeige einmal mehr, dass für eine hohe Versorgungssicherheit ein ausgewogener Energiemix unverzichtbar sei und es zu keinen einseitigen Abhängigkeiten kommen dürfe. FDP-Chef Guido Westerwelle forderte, die "weltweit führende deutsche Kerntechnologie" dürfe nicht "abgewickelt" werden. Bereits kurz vor dem Lieferstopp hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder den Atomausstieg als Fehler kritisiert. Er warnte in der "Welt" vor der wachsenden Energieabhängigkeit Deutschlands vom Ausland. Umweltstaatssekretär Michael Müller (SPD) dagegen sagte der "Saarbrücker Zeitung", Deutschland sei vom Uran "noch viel abhängiger". Er halte eine Energieallianz zwischen Russland und der EU für "ein Gebot der Stunde".

Deutschland importierte nach MWV-Angaben 2005 insgesamt 112,2 Millionen Tonnen Rohöl. Davon kamen 38,3 Millionen Tonnen aus Russland, von denen wiederum 23,4 Millionen Tonnen durch die "Druschba"-Pipeline flossen.