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09-01-2007 Weissrussland
Energiestreit: Gref sieht in Weißrussland keinen Ausnahmefall in Zollunion
Russland und Weißrussland hatten bereits im ersten Quartal 2006 Verhandlungen über eine Rückkehr aller Regelungen, darunter auch der Zugang russischer Unternehmer auf dem weißrussischen Markt, in den Rahmen des Abkommens von 1995 aufgenommen. Das teilte German Gref, der russische Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel, am Dienstag auf der Präsidentenberatung mit den Regierungsmitgliedern mit.



Er sagte, dass eine neue Verhandlungsrunde im April ergebnislos endete. Danach wurde der von allen russischen Ämtern vereinbarte Text eines Abkommens im September an die weißrussischen Kollegen gerichtet.

„Nach der Weigerung der weißrussischen Seite, diese Variante zu unterzeichnen, setzten wir die weißrussische Seite in Kenntnis, dass wir die Absicht haben, eine gewöhnliche Regelungsform (Exportzoll) für Weißrussland einzuführen. Dies wurde am 8. Dezember durch einen Beschluss der Regierung getan“, sagte Gref.

Somit wurden ihm zufolge die gleichen Bedingungen für alle Partner Russlands geschaffen, an die Erdöl geliefert wird. Gref unterstrich, dass Weißrussland dieselben Bedingungen wie auch alle Partner Russlands hat - ausgenommen die Länder der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft mit der Voraussetzung, dass alle Abkommen innerhalb der Zollunion erfüllt werden müssten. [ RIA Novosti  / russland.RU - die Internet-Zeitung ]