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29-08-2003 Weissrussland
Der OSZE-Delegation das weißrussische Einreisevisum nicht verweigert
(MINSK) Der OSZE-Delegation für Fragen der Freiheit der Massenmedien sei das weißrussische Einreisevisum nicht verweigert worden, erklärte am Donnerstag Alexej Schupljak, Leiter der Abteilung Informationssicherstellung in der Informationsverwaltung des weißrussischen Außenministeriums.

„Das weißrussische Außenministerium hat vorgeschlagen, den Besuch einer OSZE-Delegation etwas aufzuschieben", sagte er.

„Der Besuch einer OSZE-Delegation erfordert eine sorgfältige Durcharbeitung unter unbedingter Beteiligung der weißrussischen Seite, zumal wir an der Entwicklung der Beziehungen zum OSZE-Büro für Fragen der Freiheit der Massenmedien interessiert sind", erklärte der amtliche Vertreter des weißrussischen Außenministeriums.

Seiner Ansicht nach könnte der Besuch der OSZE-Delegation am 15. September stattfinden, da in Minsk ein Seminar der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über die Adaption der weißrussischen Gesetzgebung an die europäischen Standards abgehalten werden soll, oder auf die Zeit nach dem 2. Oktober verlegt werden, da im weißrussischen Parlament Veränderungen am Massenmediengesetz und Ergänzungen dazu geprüft werden sollen.

„Diese Position der weißrussischen Seite wurde dem amtlichen Vertreter in Minsk zur Kenntnis gebracht", betonte Schupljak.

„In diesem Zusammenmhang wundert mich die Lesart der OSZE, die weißrussische Seite habe ihrer Delegation zur Beratung über die Freiheit der Massenmedien die Einreisegenehmigungen verweigert", erklärte der amtliche Vertreter des weißrussischen Außenministeriums.

Der offizielle OSZE-Vertreter für Fragen der Presse Freimut Duwe plante seine Ankunft in Weißrussland für den 1. oder 2. September. Am Vortag teilte das OSZE-Sekretariat in Wien mit, das weißrussische Außenministerium habe ihm das Visum verweigert. (RIA-„Nowosti"-Korrespondentin Olessja Lutschaninowa.)