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02-06-2008 Weissrussland
Warschauer Forum des Europarats will Medien in Weißrussland demokratisieren
Die Teilnehmer eines Internationalen Forums in Warschau, das von der Internationalen NGO-Konferenz des Europarates organisiert wird, wollen am 6. und 7. Juni das Problem der Demokratisierung der Massenmedien in Weißrussland besprechen, teilte ein Stabsmitarbeiter des Europarates RIA Novosti telefonisch mit.

"Beim bevorstehenden Ereignis treffen sich mehr als hundert Journalisten, Medienexperten sowie Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE)", sagte er.

Ihm zufolge sieht die Veranstaltung auch Diskussionen über die Situation mit weißrussischen Massenmedien vor.

"Insbesondere sollen die Lage mit weißrussischen Printmedien und Gesetze über Internet-Publikationen erörtert werden", sagte der Sprecher.

Die Konferenzteilnehmer beabsichtigen, Fördermaßnahmen für unabhängige Medien in Weißrussland zu prüfen. Der Sprecher konnte jedoch auf die Frage, wie der Europarat sowie die NGO- und PACE-Vertreter unabhängige Massenmedien in dieser Republik unterstützen wollen, keine konkrete Antwort geben. "Zum Abschluss des Forums soll eine spezielle Resolution angenommen werden", teilte er mit.

1993 hat Minsk den Status eines "Sondergastes" in der PACE erhalten. Nach der Durchführung eines Referendums in Weißrussland, das laut der PACE die Vollmachten des weißrussischen Präsidenten erweiterte, wurde die Frage des PACE-Beitritts eingefroren.

Auf der PACE-Tagung im Januar 1997 wurde der weißrussischen Delegation der Status eines "Sondergastes" entzogen. Seitdem ist Minsk bemüht, in die Parlamentsversammlung zurückzukehren. RIA Novosti