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20-06-2010 Weissrussland
Gasstreit zwischen Russland und Weißrussland eskaliert


[ Video am Ende ]

Die Fronten im Gasstreit zwischen Russland und Weißrussland bleiben verhärtet. Die Verhandlungen über die Zahlung der weißrussischen Gasschulden seien ohne Ergebnis geendet, sagte der Chef des russischen Energieriesen Gazprom, Alexej Milller, am Samstag am Rande eines Wirtschaftsforums in St. Petersburg.




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Miller verwies darauf, dass das am Dienstag von Russlands Präsident Dmitri Medwedew ausgesprochene fünftägige Ultimatum zur Begleichung der Schulden "bald" ablaufe. Gazprom hatte Weißrussland mit einer drastischen Drosselung seiner Gaslieferungen um 85 Prozent ab Montag gedroht.

Miller betonte, eine Drosselung der russischen Gaslieferungen an Weißrussland hätte keine Folgen für Verbraucher in der Europäischen Union. "Es gibt die technische Möglichkeit, das Gas durch die Ukraine und Polen zu leiten".

Gazprom begründet die angedrohte Drosselung mit weißrussischen Schulden in Höhe von 192 Millionen Dollar (155 Millionen Euro). Weißrusslands Vize-Regierungschef Eduard Towpinets hatte dem russischen Energieriesen dagegen am Freitag vorgeworfen, dieser habe 200 Millionen Dollar Gebühren für den Gastransit durch Weißrussland nicht bezahlt.

Gerichtsverhandlung wegen Weißrusslands Schulden möglich

Russland schließt die Möglichkeit nicht aus, dass es zu einer Gerichtsverhandlung wegen der rückständigen Zahlungen Weißrusslands für das gelieferte russische Erdgas kommt. Das machte am heutigen Samstag der Vizepremier Russlands, Igor Setschin, in einem Pressegespräch am Rande des Sankt Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums deutlich.

Setschins Kommentar zur jüngsten Aussage des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, nicht Minsk, sondern Moskau sei Schuldner und müsse Erdgas bezahlen, war wie folgt: "Darüber soll das Gericht entscheiden." Die Frage sollte man objektiv besprechen, meinte er. "Die Handlungen des Konzerns Gasprom waren gerechtfertigt, und Weißrussland bestimmte den Gaspreis einseitig", so Setschin.

Der Erste Vizepremier Russlands, Viktor Subkow, gab seinerseits bekannt, dass die weißrussische Seite keine Dokumente bezüglich der russischen Schulden für den Gastransit vorgelegt hatte. Die russisch- weißrussischen Verhandlungen über dieses Problem werden fortgesetzt, erklärte Subkow.

Erst im Januar hatten sich Russland und Weißrussland nach monatelangem Streit um den Gaspreis auf einen neuen Liefervertrag geeinigt. Im Januar 2007 hatte ein Streit zwischen beiden Ländern zu einem mehrtägigen Öllieferstopp geführt, der auch Deutschland und andere europäische Länder betraf. Sie erhielten kein russisches Öl mehr durch die Pipeline "Druschba" (Freundschaft), Raffinerien mussten ihre Produktion herunterfahren. Minsk wehrte sich damals vor allem gegen einen von Moskau geforderten Zoll auf das Öl. [ russland.RU ]


russland.TV über den Gasstreit 2008/2009

Osteuropatag
in Brüssel
Gaseinigung
ohne Jubel
Stillstand,
Streit,
Enthüllungen
statt Gas
Austausch
in Straßburg
Zwei
Tage
Gas-
chronik
Gasverhandlung
in Kiew
Beginn der
Gaskontrolle


Gaskrise
Die Folgen
Teil 1
Gaskrise
Die Folgen
Teil 2
Gaskrise
Die Folgen
Teil 3
Gaskrise
Die Folgen
Teil 4
Gaskrise
Die Folgen
Teil 5